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VG Berlin, 04.07.2012 - 1 L 155.12 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis und wesentliche Beeinträchtigung eines Baudenkmals
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Neu Zitiert selbst (3)
- OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2008 - 2 S 120.07
Umgebungsschutz bei Baudenkmälern und Werbeanlagen
Auszug aus VG Berlin, 04.07.2012 - 1 L 155.12
Hinzutretende bauliche Anlagen müssen sich aber an dem Maßstab messen lassen, den das Denkmal gesetzt hat und dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den Werten außer Acht lassen, welche dieses Denkmal verkörpert" (OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss v. 15.04.2008 - OVG 2 S 120.07, zitiert nach juris). - VG Berlin, 16.02.2012 - 1 K 909.09
Streit um Sondernutzung im Fall einer Überbauung mit Durchfahrt
Auszug aus VG Berlin, 04.07.2012 - 1 L 155.12
Die Antragstellerin hat entgegen der Auffassung des Antragsgegners auch den erforderlichen (vgl. nur VG Berlin, Urteil v. 16.02.2012 - VG 1 K 909.09 m.w.N.) Antrag auf Erteilung der Erlaubnis gestellt. - VG Berlin, 12.05.2011 - 16 K 227.09
Denkmalschutzrechtliche Genehmigung zum Aufstellen zweier Werbetafeln
Auszug aus VG Berlin, 04.07.2012 - 1 L 155.12
Denn dies stellt überhaupt erst die Eingangsvoraussetzung für das Eingreifen des Denkmalschutzrechts dar (vgl. VG Berlin, Urteil v. 12.05.2011 - VG 16 K 227.09).
- VG Berlin, 10.01.2013 - 1 K 353.11
Sondernutzungserlaubnis für das Aufstellen eines Ticketverkaufsbusses
Denn eine "Soll-Vorschrift" verpflichtet die Behörde, grundsätzlich so zu verfahren, wie es im Gesetz bestimmt ist (vgl. Beschlüsse der Kammer vom 4. Juli 2012 - 1 L 155.12 -, juris, Rn. 27, sowie vom 7. Dezember 2012 - VG 1 L 293.12 -, zur Veröffentlichung vorgesehen;… vgl. Urteil der Kammer vom 11. Mai 2010 - 1 K 618.09 -, juris, Rn. 19 m.w.N.).Dabei kann dahinstehen, ob dieses Stadtbild bereits unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 2 Denkmalschutzgesetz Berlin - DSchG Bln; siehe dazu Beschluss der Kammer vom 4. Juli 2012 - 1 L 155.12 -, juris) die generelle Versagung einer Sondernutzungserlaubnis rechtfertigt.
- VG Berlin, 01.10.2021 - 1 K 162.19 Dabei kann dahinstehen, ob dieses Stadtbild bereits unter denkmalpflegerischen Gesichtspunkten (vgl. § 11 Abs. 2 Satz 2 Denkmalschutzgesetz Berlin - DSchG Bln; siehe dazu Beschluss der Kammer vom 4. Juli 2012 - VG 1 L 155.12, a.a.O.) die generelle Versagung einer Sondernutzungserlaubnis rechtfertigt.
- VG Berlin, 07.12.2012 - 1 L 293.12
Anspruch auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis; Zustimmung zur Herstellung …
Grundsätzlich besteht daher ein Anspruch auf Erteilung der Ausnahmegenehmigung (VG Berlin, Beschluss vom 4. Juli 2012 - 1 L 155.12 -, juris, Rn. 27; VG Berlin…, Urteil vom 11. Mai 2010 - 1 K 618.09 -, juris, Rn. 19 m.w.N.). - VG Berlin, 15.11.2013 - 1 L 331.13
Aufstellung von Verzehrständen anläßlich einer Großdemonstration
Entgegen der vormaligen Regelung, genügt nicht mehr jeder sachliche Grund und jedes öffentliche Interesse für eine Versagung der Sondernutzungserlaubnis (vgl. Beschluss der Kammer vom 4. Juli 2012 - VG 1 L 155.12 -, juris, Rn. 27;… Urteil der Kammer vom 10. Januar 2013 - VG 1 K 353.11 -, juris, Rn. 20 m.w.N.; OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. März 2007 - OVG 1 B 8.06 -). - VG Berlin, 16.10.2014 - 1 L 31.14
Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für einen Verkaufskiosk
Die gerichtliche Kontrolle ist in diesem Zusammenhang darauf beschränkt zu überprüfen, ob es sich um einen anerkannten öffentlichen Belang handelt, ob die Konkretisierung nachvollziehbar ist und die straßenrechtliche Praxis einheitlich und willkürfrei gehandhabt wird (…st. Rspr. der Kammer, vgl. u.a.: Beschluss vom 15. November 2013 - VG 1 L 331.13 - juris, Rn. 6ff.;… Urteil vom 10. Januar 2013 - VG 1 K 353.11 - juris, Rn. 20 f.; Beschluss vom 4. Juli 2012 - VG 1 L 155.12 - juris, Rn. 27;… Urteil vom 14. Mai 2009 - VG 1 A 417.08 - juris, Rn. 15 f.; OVG Berlin-Brandenburg…, Urteil vom 8. Dezember 2011 - OVG 1 B 66.10 - juris, Rn. 15 ff.).